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Bundestagsabgeordnete vor sich selbst gerettet!

Bundestagsabgeordnete vor sich selbst gerettet!

  • Politik

Keine Nobel­fül­ler für Abge­ord­neteBestel­lun­gen wer­den gestoppt“ unter die­ser Über­schrift schrei­ben die Nürn­ber­ger Nach­rich­ten (lei­der kein Link) am 30, Novem­ber 2010: „Der Bun­des­tag will gegen die Pra­xis vie­ler Abge­ord­ne­ter vor­ge­hen, allzu ver­schwen­de­risch teu­res Büro­ma­te­rial zu bestellen.

Auf Initia­tive von Par­la­ments­prä­si­dent Nor­bert Lam­mert soll eine Kom­mis­sion des Ältes­ten­ra­tes Vor­schläge machen, wie künf­tig ver­hin­dert wer­den kann, dass Abge­ord­nete sich für ihren Pri­vat­be­darf kos­ten­los Fül­ler mit Gold­fe­dern, edle Pilo­ten­kof­fer oder teure Staub­sauger besorgen.

Zuvor war bekannt gewor­den, dass sich allein heuer 115 Abge­ord­nete zwi­schen Januar und Okto­ber mit 396 Schreib­ge­rä­ten der Nobel­marke Mont-blanc ein­ge­deckt haben. Etli­che Par­la­men­ta­rier hat­ten kaum Gele­gen­heit, ihre Gold­fül­ler im Dienst aus­zu­pro­bie­ren, da sie nach der Wahl aus dem Bun­des­tag aus­ge­schie­den sind.

Jeder Abge­ord­net kann Büro­ma­te­rial im Wert von bis zu 12000 Euro pro Jahr beim Hof­lie­fe­ran­ten des Bun­des­tags bestel­len. Der Kata­log prä­sen­tiert neben Papier und Dru­ckern auch Rei­se­ta­schen, Was­ser­fil­ter, ein Mini-Foto­stu­dio, Man­del­ge­bäck, Duft­ker­zen oder Schul­hefte und viele Dinge, die im Büro, aber auch im Pri­vat­haus­halt nütz­lich sein können.“

Was fällt einem dazu ein? Ja! Natür­lich! Die Frau, die wegen der mut­maß­li­chen Unter­schla­gung von 1,80 Euro Fla­schen­pfand frist­los gekün­digt wurde und deut­sche Gericht dies als rich­tig bestä­tigt haben. Oder die Alten­pfle­ge­rin, die 6 Maul­ta­schen mit nach Hause genom­men hat, die sonst in der Müll­tonne gelan­det wären. Und dann war da noch die Sekre­tä­rin, die ein beleg­tes Bröt­chen ver­speist hat, das für die Tagung ihrer Häupt­linge bestimmt war.

… und einige Win­kel­ju­ris­ten und des­glei­chen einige Poli­ti­ker wieg­ten sich rechts­si­cher und selbst­ge­fäl­lig auf der Couch von Frau Maisch­ber­ger und von Anne Will und fan­den das „abso­lut rich­tig“, denn „ein Grund­ver­trauen sei dadurch gestört…“ und so wei­ter… Und die Gerichte spra­chen so genann­tes Recht.

Und im obi­gen Fall? Etwa ein Vier­tel der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten haben ein Jura­stu­dium absol­viert. Eigent­lich soll­ten alle wis­sen, was Recht heißt, denn sie machen es ja. Sie geben Staats­gel­der aus und soll­ten eigent­lich (das war wohl irgend­wann mal…) Vor­bilds­funk­tion haben. Und die deut­schen Rich­ter? Die eigent­lich auch. Aber die ent­schei­den längst zwi­schen Rich­tig und Rich­ti­ger, Glei­chen und Glei­che­ren, und zwi­schen Sol­chen und Sol­chen. Wer das bezwei­felt, der glaubt wohl noch an den Weih­nachts­mann oder liest keine Zei­tung und schwelgt in Illu­sio­nen. Andere schüt­teln nur noch mit dem Kopf oder haben die geballte Faust in der Hosentasche.

Übri­gens: Die berühm­ten sil­ber­nen Löf­fel haben sie, wie aus ver­trau­li­chen Quel­len zu erfah­ren war, in der Bun­des­tags­kan­tine inzwi­schen aus­ge­tauscht. Damit ja kei­ner in Ver­su­chung kommt! Quasi zum Selbst­schutz die­ser Truppe. Die neuen, die aus Edel­stahl, haben die meis­ten von den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten inzwi­schen in aus­rei­chen­der Menge sel­ber zuhause. Ein paar aller­dings, so wurde kol­por­tiert, fres­sen jedoch mit Plas­tik­be­steck und von Papier­tel­lern ihre Cur­ry­wurst von der Bude um die Ecke. Die brau­chen weder das in Sil­ber, noch das aus Edel­me­tall. Aber die Fül­ler mit der Gold­fe­der von Mont-blanc.

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